Veröffentlicht am 7. Januar 2010 von Chris Bergau
(ERZ). Dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen wurden auch im vierten Quartal 2009 Zahlungsausfälle bei Sealink Funding Limited durch den Verwalter mitgeteilt. Die Prüfung der Garantieziehungsanfragen wurde im SMF abgeschlossen. Zum Ende des Quartals am 31. Dezember 2009 erfolgte eine Garantieauszahlung in Höhe von 2.903.504,49 EUR. Damit wurden im Jahr 2009 aufgrund der [...]
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Veröffentlicht am 6. Januar 2010 von Chris Bergau
(ERZ). Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland hat in Dresden die mittelfristige Finanzplanung bis 2013 vorgestellt. Die bereits seit Herbst 2008 stark abgekühlte Entwicklung der Wirtschaft hat deutlichen Einfluss auf die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen und somit die finanzierbaren Ausgaben. Nach der mittelfristigen Finanzplanung wird das geplante Einnahmevolumen des Sächsischen Landeshaushaltes zwischen 2009 und 2013 um rd. 1,8 [...]
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Veröffentlicht am 6. Januar 2010 von Chris Bergau
Annaberg-Buchholz (ERZ). Am 5. Januar waren die Sternsinger der Heilig-Kreuz-Gemeinde Annaberg-Buchholz bei Landrat Frank Vogel zu Gast. Caspar, Melchior und Balthasar wollten mit ihrem Besuch dem Landrat und den Mitarbeitern der Landkreisverwaltung des Erzgebirgskreises Gottes Segen überbringen und sammelten Spenden unter dem Motto „Kinder finden neue Wege“. Das Beispielland ihrer deutschlandweiten Spendenaktion ist in diesem [...]
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Veröffentlicht am 5. Januar 2010 von Chris Bergau
(ERZ). Der Freistaat Sachsen muss sich im Ergebnis der November-Steuerschätzung 2009 auf Mindereinnahmen bei Steuern und steuerinduzierten Einnahmen in Höhe von 864 Mio. EUR für das Haushaltsjahr 2010 einstellen. Einem Teil der prognostizierten Steuerausfälle soll durch Bewirtschaftungsmaßnahmen in Höhe von 140 Mio. EUR innerhalb der Fachressorts, davon 40 Mio. EUR in den Einzelplänen 14 und [...]
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Veröffentlicht am 27. November 2009 von Chris Bergau
(ERZ). Rund 5.300 Langzeitarbeitslose profitieren in Sachsen vom Kommunal-Kombi. Sie gehen für drei Jahre einer Arbeit in Sachsens Städten und Gemeinden nach, die von Bund und Freistaat bezuschusst werden. Damit ist Sachsen bundesweiter Spitzenreiter bei der Nutzung des Bundesprogramms. Da die veranschlagten Haushaltsmittel hiermit ausgeschöpft sind, hat die Staatsregierung entschieden, für darüber hinaus gehende Stellen [...]
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Veröffentlicht am 14. November 2009 von Chris Bergau
Chemnitz/Erzgebirge. Auf dem 24. Landesparteitag der Sächsischen Union in Chemnitz wurde am 14. November ein neuer Landesvorstand gewählt. Stanislaw Tillich ist erneut zum Landesvorsitzenden der Sächsischen Union gewählt worden. Mit 94,21 Prozent gaben ihm die 223 Delegierten den Auftrag, die Sächsische Union in den kommenden zwei Jahren zu führen. „Das ist ein sehr gutes Ergebnis. [...]
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Veröffentlicht am 13. November 2009 von Erzgebirge-heute.de
(ERZ). Der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann (CDU) wurde als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Petitionen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wiedergewählt. Mit 97 Prozent der Stimmen von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lag Baumann klar vorn. Der erzgebirgische Bundestagsabgeordnete möchte den Bürgerinnen und Bürgern auch weiterhin bei sozialen Problemen, Rentenfragen und bei der Bewältigung des DDR-Unrechts Hilfestellung geben. Baumann ist einer der wenigen Abgeordneten, [...]
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Veröffentlicht am 23. Oktober 2009 von Chris Bergau
(ERZ). „Am kommenden Montag beginnen wir damit, Polizei, Feuerwehr und Ärzte gegen die Neue Grippe zu impfen“, informierte Gesundheitsministerin Christine Clauß in Dresden. Aus Gründen der Sicherstellung der öffentlichen Versorgung werde diesem Personal als erstes die Impfung angeboten, so Clauß. Ab Anfang November werden alle Menschen im Freistaat das Angebot erhalten, sich durch ihre Hausärzte [...]
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Veröffentlicht am 5. Oktober 2009 von Chris Bergau
Lauter (ERZ). Am 3. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit, war Bundestagsabgeordneter Günter Baumann in Lauter zu Gast. Im Hotel „Danelchristelgut“ war er Teilnehmer eines Partnerschaftssymposiums mit deutschen und ungarischen Teilnehmern. Etwa 100 Gäste aus der ungarischen Partnerstadt Agasegyhaza und aus Lauter lauschten den Ausführungen des Bundestagsabgeordneten Günter Baumann, des ehemaligen Bürgermeisters von Bad Schlema [...]
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Veröffentlicht am 10. September 2009 von Chris Bergau
(ERZ). Tief betroffen von der Zerstörung in Taiwan und insbesondere in Gebieten des Partnerlandkreises unseres Erzgebirgskreises Kaohsiung durch den Taifun Morakot, haben der Landrat des Erzgebirgskreises, Frank Vogel, die Oberbürgermeisterin der Großen Kreisstadt Annaberg-Buchholz, Barbara Klepsch, und der Bundestagsabgeordnete Günter Baumann in Zusammenarbeit mit der Taipeh Vertretung in Deutschland ein Spendenkonto eingerichtet.
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