Breitbandausbau: EU genehmigt Beihilfen auch für Antennenanlagen

Veronika Bellmann MdB (CDU)

Veronika Bellmann MdB (CDU)
Foto: Büro Bellmann

Freiberg/ ERZ. Insgesamt 45 Millionen Euro an staatlichen Beihilfen für den Ausbau von Telekom-Breitbandnetzen in Sachsen, Niedersachsen und Bayern sind mit EU-Recht vereinbar. Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Die Hilfen ergänzen ein 141 Millionen Euro schweres Beihilfepaket der Bundesregierung, das zur besseren Breitbandversorgung im ländlichen Raum beitragen soll und im Juli von Brüssel gebilligt wurde. Dazu erklärt die erzgebirgische Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann (CDU): “Die Genehmigung der EU-Kommission berücksichtigt eine sächsische Besonderheit, die sich noch als echter Standortvorteil des ländlichen Raumes erweisen könnte. Die Anfang der 1980er Jahre in sehr vielen Orten entstandenen Antennengemeinschaften sind eine echte Alternative zu herkömmlichen Telefondienstleistern.”

Diese Antennengemeinschaften könnten nun auch Fördermittel bekommen, wenn sie in eine Breitbandversorgung investieren möchten. Bislang konnten sie lediglich eine Bedarfsanalyse bezuschusst bekommen, nicht aber die sogenannte Wirtschaftlichkeitslücke, die entsteht. Eigentlich hatten Experten erst für Anfang kommenden Jahres mit dieser Genehmigung aus Brüssel gerechnet, zeigte sich Bellmann erfreut.

Einige sehr gute Beispiele, wie Antennengemeinschaften durch eigene Anstrengungen in den vergangenen Jahren auch Telefondienste anbieten, gebe es bereits im Landkreis Mittelsachsen. Die einst verlegten Koaxialkabel bezeichneten Fachleute als einen Schatz. Die Investitionen von damals seien abgeschrieben, und die Kabel liegen in fast jedem Haus an. Wünschenswert wäre nun ein Gedankenaustausch zwischen den Antennengemeinschaften, damit weitere Anbieter ihre Anlagen entsprechend aufrüsten können, blickt Bellmann nach vorn.

Weniger erfreulich sieht die Abgeordnete Bellmann die Nachrichten von dem Unternehmen “Deutsche Telekom”: “Für die Telekom ist trotz der Breitbandinitiative von Bund und Land ein Ausbau in Gebieten mit der Glasfasertechnik Hytas 94 auch weiterhin nicht wirtschaftlich, wie mir die Konzernzentrale erst jüngst in einem Schreiben vom 7. November 2008 mitgeteilt hat.”

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